warum ich die Geschäftsstelle der "Bündniss 90
die Grünen" Sonntag Nacht beschmiert habe:
Die Klimakrise ist längst Realität, Wissenschaftlich nachgewiesen und
heute schon eine Gefahr für Mensch und Natur.
Unter dieser Prämisse lies diese Partei sich 2021 wählen. So sagten sie
vor der Bundestagswahl 2021 selbst, das dies "die entscheidendste Wahl
für das Klima" sei und hat ihren Machtanspruch damit begründet.
Doch wie "lobbycontrol" und eine Anfrage der "Linken" im Bundestag
ergab, dass von Beginn an der Ampelkoalition sich Vertreterinnen von
Gaskonzernen durchschnittlich einmal am Tag mit Spitzenpersonal der
Regierung trafen. Doch gab es nicht einmal annähernd so eine Einbindung
von anderen wichtigen energiepolitisch Agierenden, wie z.B.
Umweltverbände. Folglich unterhielten die Regierungen einseitige
Kontakte zur Industrie, während wichtige Akteurinnen aus der
Zivilgesellschaft außen vor blieben. Die Bundesregierung bot damit jenen
privilegierte Zugänge, welche ein finanzielles Interesse daran haben,
die Energiewende hinauszuzögern; u. a. E.ON/Uniper, Wintershall DEA,
RWE, BASF, PR- und Lobbyverband Zukunft Gas, sowie von
Brennstoffanbietern, LKW-Herstellern und vielen mehr.
Ebenso geschehen in Lützerath, wo die Grünen ebenfalls bei der
Entscheidungsfindung politisch mit in der Koalition saßen: Der "frühere"
Kohleausstieg mit dem dazu eingeräumten Recht für RWE die Kraftwerke bis
dahin noch mal richtig hochfahren zu dürfen ist nachgewiesener Weise
nicht Ausschlaggebend für die Energiesicherheit und lohnt sich für den
Energieriesen doppelt, da sich die Kraftwerke ab 2030 eh nicht mehr für
RWE gelohnt hätten, wie sie selbst mitteilten.
Eine Koalition unter diesen Voraussetzungen ist schlichtweg Verrat an
allen, die diese Partei gewählt haben.
Sie ist Schlichtweg ein Verrat an allen Menschen, die unter dieser
zerstörerischen Politik leiden und auch in Zukunft noch leiden werden.
Und ich gebe der Pressemitteilung der Grünen recht: "Sowas ist unter
Demokratinnen nicht üblich." Doch wer so undemokratisch agiert wie diese
Partei, den Klimaschutz so mit Füßen tritt und den demokratischen Willen
derart dreist Ignoriert, muss als Repräsentantin dieser Politik damit
Leben, das jene Ignorierten ihrem Ärger Luft machen.
Widersprechen muss ich der Pressemitteilung in dem Punkt, das wir nicht
unterschiedlichen Politischen Ansichten sind, nur in der Konsequenz
dessen. Aber da ihnen die Fassade wichtiger als politischer Inhalt ist,
freut es mich das sie nun täglich ihr Versagen und Verrat vor Augen
haben.
Liselotte Mayer, Aschaffenburg
